Ostfriesland, wo geht die Reise hin?
Grüne sind erfreut über Bestrebungen der CDU zur Direktwahl des Regionalrates (der Harlinger berichtete am 13.6.) und hoffen, dass diesmal auch die CDU-Vertreter aus dem Landkreis Wittmund mit im Boot sind.
Schon im August 2009 wurde sich in der sogenannten Heseler Vereinbarung zwischen Vertretern von CDU, SPD; GRÜNEN und FDP aus den Landkreisen Aurich, Wittmund , Leer und Stadt Wittmund dafür ausgesprochen den Regionalrat Ostfriesland bei Kommunalwahl 2011 direkt von den BürgerInnen wählen zu lassen. Aber im Landkreis Wittmund blockierte die Mehrheit aus CDU und SPD dann doch diese Entwicklung.
Insofern freut es den GRÜNEN Kreisverband, dass wieder Bewegung in die Sache kommt. Denn ein demokratisch gewählter Regionalrat hat in seinen Empfehlungen natürlich größeres Gewicht.
„Wichtig wird aber v.a. sein, dass ein gewählter Regionalrat dann auch bindende Umsetzungsbeschlüsse in allen Themen fasst, die nicht an den Landkreisgrenzen enden wie der öffentliche Personennahverkehr, die Versorgung mit erneuerbaren Energien, das Recycling u.a.“ konstatiert Martin Mammen ( für die GRÜNEN im Kreistag und Regionalrat).
Diese Entwicklung hin zu gewählten Regionalrat ist möglicherweise aber überholt bevor sie umgesetzt ist. Die inzwischen vorliegende Fortschreibung des 2010 erstmals vorgelegten Gutachten über die Kommunalstrukturen in Niedersachsen (Hesse-Gutachten), wird in allen Parteien diskutiert und es dürfte mittlerweile allen klar sein wird, dass kein Weg an Zusammenschlüssen von Kreisen vorbei gehen wird. Der Regionalrat muss sich deshalb zwingend dieser Thematik stellen. „Besser wir gestalten die Entwicklung selber, als dass sie von welcher Landesregierung auch immer entschieden wird“ so Mammen abschließend.
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